Große Einigkeit herrscht heute über die Notwendigkeit, nachhaltige Entwicklung in politische Zielsetzungen zu implementieren. Bringt in diesem Rahmen die Berücksichtigung des Gutes Umwelt positive oder negative Arbeitsplatzeffekte? Droht außerdem ein Einde der Erwerbsarbeit? Muß die Gesellschaft umstrukturiert werden? Ein Plädoyer gegen alle Versuche, aus der Idee von Nachhaltigkeit politische Handlungsanleitungen machen zu wollen.
 

Der politische Konsens über eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft besagt, daß diese zugleich ökologie-, ökonomie- und sozialverträglich sein muß. Die konsensual ausbalancierte Triade, in der sich gesellschaftliche Grundüberzeugungen widerspiegeln, ist gegen eine kritische Reflexion scheinbar immun. Eine analytische Auseinandersetzung erscheint als ein a priori unnötiges Unterfangen. Gleichwohl!

Dennoch können solche Immunisierungen nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Postulierung eines fundamentalen Konflikts zwischen wirtschaftlichem Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit von einer eigentlich ungeheuerlichen Annahme geleitet wird. Danach ist unsere demokratisch verfaßte und sich der Marktwirtschaft bedienende Gesellschaft mit einem inhärenten Konflikt konfrontiert, der sie zwingt, Kompromisse einzugehen. Ökologische Ziele sind nicht erreichbar ohne einen gewissen Verzicht auf wirtschaftlichen Wohlstand. Soziale Gerechtigkeit ist nicht erreichbar ohne einen gewissen Verzicht auf ökologische Stabilität. Wirtschaftlicher Wohlstand ist nicht erreichbar ohne einen gewissen Verzicht auf sozialen Ausgleich. Der Konsens über die Triade ist deshalb genau genommen ein Konsens über Zielverzichte. Dementsprechend geht es in der Diskussion über Nachhaltigkeit um einen Konsens über Restriktionen für eine nachhaltige Entwicklung.

Der in der Triade zum Ausdruck kommende hohe politische Anspruch ist faktisch eine Generalabsolution für politisches Versagen. Und der jeweilige Konsens ist immer ein Konsens zu Lasten Dritter zukünftiger Generationen. Das Leitbild ist deshalb im Kern Ausdruck einer abgrundtief pessimistischen Vorstellung über die Problemlösungsfähigkeit der Gesellschaft. Es hat nichts von einer positiven Utopie, die in der Lage wäre, erkenntnisleitende Prozesse in der Wissenschaft und einen neuen politischen Elan auszulösen.

Politik statt Endzeitvisionen

Ziel aller Überlegungen scheint zu sein, Nachhaltigkeit als politisches Programm zu implementieren. Daß bei dieser Vorgehensweise alle Interessengruppen mit mehr oder weniger offenem Visier und unter Zuhilfenahme von vermeintlich gesicherten wissenschaftlichen Positionen ihre "claims" abstecken, entspricht der Normalität unserer Gesellschaft. Dabei geht es beim gegenwärtigen Stand der Diskussion um die "Hoheit über Definitionen". Wer hier "gewinnt", hat die Ernte fast schon eingefahren. Und der Konsens über die Triade ist bereits ein Teil dieser politischen Ernte. Aber sie ist zugleich das Saatgut des Prozesses, dem normative Handlungsvorgaben für Politik entspringen und damit einer "tendenziell totalitären, fundamentalistischen Politik ohne die Möglichkeit evolutionärer Lernprozesse"(1) Vorschub leisten.

Das ist kein Plädoyer gegen eine an Leitbildern und Visionen orientierte Politik. Aber eines gegen alle Versuche, aus der Idee von Nachhaltigkeit politische Handlungsanleitungen machen zu wollen. Würde man das Nachhaltigkeitsziel im Sinne einer Politikvorgabe ausdifferenzieren, in Handlungszielen konkretisieren und entsprechende Strategien entwerfen, so würde die Politik paralysiert werden, weil die Kluft zwischen den vorgestellten nachhaltigen "Endzuständen" und der Lösung konkret anstehender Probleme nicht überbrückt werden kann.

Wissenschaft und Politik sind gerade mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung auf die Poppersche Stückwerkstechnik verwiesen, das heißt auf Entscheidungen unter Unsicherheit bei ständiger analytisch-reflexiver und demokratischer Kontrolle. Ziel einer solchen Vorgehensweise ist die Organisation des offenkundig drängenden nächsten Schritts in Richtung einer langfristigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und nicht die Deskription reichlich spekulativer und hypothetischer Endzustände. Was sich im Laufe einer solchen inkrementalen Politik an Chancen und Risiken, an Lösungen und neuen Problemen herausbildet, liegt gänzlich im spekulativen Bereich.

Defensive Antworten auf die Beschäftigungskrise?

Der Glaube, daß die Arbeitslosigkeit mit den bekannten beschäftigungspolitischen Mustern nicht überwunden werden kann, scheint sich zu verfestigen. Und manche Propheten verkünden gar, die ökonomische Entwicklung sei an einem historischen Punkt angelangt, an dem unserer Gesellschaft die Arbeit ausgeht. Deshalb wird es als notwendig erachtet, den gesellschaftlichen Stellenwert der (Erwerbs-)Arbeit neu zu definieren. Gelegentlich hat man sogar den Eindruck, daß dieser Pessimismus hinsichtlich der Zukunft der Arbeit instrumentalisiert wird für einen grundlegenden institutionellen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Aber bevor man sich von derart defensiven Überlegungen leiten läßt, sollte man eine rigorose Auseinandersetzung um die Beschäftigungspolitik geführt haben.

Dazu gehört die Falsifizierung jener Erklärungen von Unterbeschäftigung, mit denen sich die Ökonomie immer wieder - und offensichtlich bisher vergeblich - herumgeschlagen hat, nämlich die sogenannte Sättigungstheorie und die Theorie der technologischen Arbeitslosigkeit. Beide sind nur zwei Seiten der gleichen Konfusion. Von einer Sättigung der Bedürfnisse zu reden, ist gerade unter dem Blick der ökologischen Herausforderung nicht nachvollziehbar.

Der Weg aus der Arbeitslosigkeit

Durch die These von der technologischen Arbeitslosigkeit erhält die Sättigungstheorie eine zusätzliche beschäftigungspolitische Brisanz. Eine durch "Sättigung" limitierte Nachfrage nach Gütern und Diensten führt wegen der steigenden Produktivität zu immer weniger Nachfrage nach Arbeit. Das ist eine ökonomische Trivialität. Aber es hieße das Ziel des Wirtschaftens auf den Kopf zu stellen, wenn man versuchen würde, die Produktivitätsentwicklung zurückzuschrauben, nur um mehr Beschäftigung zu haben. Welch ein Zynismus treibt wohl dazu, die im technischen Fortschritt liegenden Erleichterungen menschlicher Arbeit wegen einer "Theorie" verhindern zu wollen, die nur in einer extrem reduktionistischen Modellwelt Gültigkeit hat? Worum es beschäftigungspolitisch nur gehen kann, ist, den Output bzw. die realen Einkommen schneller steigen zu lassen als die Produktivität, und zwar bis zur Erreichung von Vollbeschäftigung, das heißt bis zu dem Punkt, an dem jeder, der arbeiten will, auch (Erwerbs-)Arbeit findet.

Der Robinson bei Daniel Defoe kann niemals arbeitslos werden. Das gleiche gilt für die Mitglieder einer Großfamilie, bei der darüber, wer, was, wann und wie "produziert" im Familienverbund entschieden wird. Eine Erhöhung der Produktivität führt in dieser Wirtschaft entweder zu einer besseren Güterversorgung oder zu mehr Freizeit. Das Phänomen Arbeitslosigkeit kann erst in einer arbeitsteiligen Geldwirtschaft auftreten, wenn die einzelnen Pläne über anonyme Märkte und Preise koordiniert werden. Dann kann es durch eine falsche Informationsverarbeitung zu Fehlanpassungen kommen, das heißt zu einem Herunterkonkurrieren über Kosten und Preise und damit zu einem Rückgang der Einkommen, der Produktion und der Beschäftigung. Deshalb muß die beschäftigungspolitische Auseinandersetzung endlich wieder unter Beachtung der fundamentalen Unterschiede zwischen der mikroökonomischen Evidenz und der makroökonomischen Logik geführt werden. Denn was in der Mikroökonomie Weisheit ist, kann in der Makroökonomie Torheit sein und umgekehrt.

Fragt man nach den Möglichkeiten zur Vermeidung solcher Fehlentwicklungen, dann stößt man auf einen Akteur, der als einziger außerhalb der Systemlogik steht und quasi als Monopolist die Geldversorgung bestimmt, die Zentralbank.(2) Sie entscheidet aber nicht darüber, ob mit dem Geld ein zusätzlicher Output durch arbeitsplatzschaffende Investitionen oder lediglich die Aufblähung des Preisniveaus finanziert wird. Das liegt in der Zuständigkeit der Tarifvertragsparteien. Der Weg aus der Beschäftigungskrise, wie er von der Makroökonomie vorgezeichnet ist, besteht also in einem intelligenten Zusammenspiel von Geld- und Lohnpolitik.

Über Arbeitsplätzezähler und Kostenrechner

Was haben nun aber die auf private und öffentliche Güter gerichteten Präferenzen mit dem makroökonomischen Problem zu tun? Wie könnte insbesondere durch einen Wechsel in den Präferenzen hin zu bzw. weg von dem öffentlichen Gut Umweltqualität ein Beitrag zur Lösung des Beschäftigungsproblems geleistet werden?

In den letzten zwanzig Jahren haben sich empirisch arbeitende Ökonomen intensiv diesem Zusammenhang gewidmet. Sie haben die Arbeitsplätze gezählt, die als Folge der umweltpolitisch erzwungenen Nachfrage entstanden sind. Aber sie mußten kapitulieren vor der Frage, wieviel Arbeitsplätze durch Umweltpolitik an den verschiedensten Stellen der Wirtschaft weggefallen sind. Irgendeine Beweiskraft haben deshalb alle diese Arbeitsplatzzählungen nicht. Im besten Fall können sie zeigen, daß eine politisch erzwungene Produktion von Umweltqualität zu Kaufkraft- und Arbeitsplatzverschiebungen innerhalb der Wirtschaft führt. Beschäftigungspolitisch ist das aber ein reines Nullsummenspiel. Doch eben das wird nicht erkannt, weil die herrschende empirische Wirtschaftsforschung auf der Basis eines makrotheoretischen Nullniveaus herumlaboriert.

Andere Ökonomen gehen von der Kostenseite an das Thema heran. Da die Aufwendungen für das Gut Umweltqualität in aller Regel und nach dem Verursacherprinzip sogar gewollt in die Preise der herkömmlichen Güter eingehen, hat Umweltpolitik einen Preisniveaueffekt. Das ist nur in Einzelfällen nicht so, wenn nämlich wie z.B. bei der Verteuerung der Autos durch den Einbau von Katalysatoren, eine Qualitätsverbesserung in der Statistik berücksichtigt wird. Ansonsten aber werden die Preiswirkungen des Umweltschutzes behandelt wie reine Kostensteigerungen ohne Mengeneffekt auf das Bruttoinlandsprodukt. Ökonomen interpretieren daher im Rahmen des Begriffsapparates der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen verursachergerechte Preiswirkungen genau so wie eine über die gesamtwirtschaftliche Produktivitätsentwicklung hinausgehende Lohnsteigerung. Von diesem Punkt an ist es dann ganz zwangsläufig, der Umweltpolitik negative Wirkungen auf die Beschäftigung zu attestieren.

Aber was ist das für eine Ökonomie, welche die Aufwendungen zur Verbesserung der Umweltqualität und zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen lediglich als inflationsträchtigen Push behandelt? Was sind das für Ökonomen, welche die Produktion des Gutes Umweltqualität beim Übergang vom nominalen zum realen Bruttoinlandsprodukt auf Null stellen? Wer glaubt, mit den Umweltökonomischen Gesamtrechnungen werde diese Konfusion überwunden, täuscht sich gewaltig. So gehen denn Umweltökonomen an dieser zentralen Ursache für die Diskriminierung des Gutes Umweltqualität vorbei und versuchen statt dessen, gegen den vermeintlichen Konflikt zwischen Umwelt und Wirtschaft auf Nebenkriegsschauplätzen anzukämpfen.(3)

Nachhaltigkeit - Ziel des Wirtschaftens

Wirtschaften ist der individuelle Versuch, Bedürfnisse zu befriedigen. Zu diesen Bedürfnissen gehören auch Güter, die individuell weder nachgefragt noch angeboten werden können, also die öffentlichen Güter im allgemeinen und das Gut Umweltqualität im besonderen. Auch wenn für die Bereitstellung öffentlicher Güter andere institutionelle Arrangements und politische Bedingungen notwendig sind als für private Güter, so bedeutet das nicht, daß die darauf gerichteten Präferenzen außerhalb der Ziele des Wirtschaftens stehen. Die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen gehört im Gegenteil zu den elementaren Zielen des Wirtschaftens überhaupt. So gesehen ist es merkwürdig, daß die Frage nach der Ökonomieverträglichkeit des Umweltschutzes überhaupt gestellt wird.

Eine solche Frage macht überhaupt nur Sinn, wenn man annimmt, die Umweltpolitik würde so dilettantisch vorgehen, daß temporäre strukturelle Anpassungskrisen befürchtet werden müßten. Ökonomieverträglichkeit kann deshalb nur bedeuten, eine konsequente Politik der Allmählichkeit zu beginnen, die sich nicht durch hypothetische Krisenszenarien beeindrucken läßt.

Sozialverträglichkeit als permanente Aufgabe

Mit dem Ziel der Nachhaltigkeit verbunden ist die weit verbreitete Sorge, daß neu auftretende qualitative und quantitative Knappheiten eine latente Bedrohung des sozialen Friedens bedeuten. Ähnlich wie die Vertreter der "ökonomischen Seite" sehen deshalb auch die Vertreter der "sozialen Seite" ihre Aufgabe darin, gewissermaßen vorsorglich ihre Bedingungen zu artikulieren. Das ist auch verständlich, wenn man bedenkt, daß der öffentliche Diskurs über Nachhaltigkeit geprägt ist von Vorstellungen über Verzichtsstrategien und permanent steigenden Preisen sowie eine moralische Aufrüstung und neue Wohlstandsmodelle einfordert. Die Folge davon ist nahezu zwangsläufig eine von wirtschaftlichen und sozialen Ängsten geleitete Blockade.

Hier zeigt sich überdeutlich, daß eine Politik der Nachhaltigkeit nur erfolgreich sein kann, wenn sie sich von spekulativen "Endzuständen" fernhält und begreift, daß sie Teil des evolutiven offenen Prozesses gesellschaftlicher Entwicklung ist. Erst dann ist sie in der Lage, Sozialverträglichkeit als permanente inkrementale Aufgabe aufzufassen, die sich mit oder ohne nachhaltige Entwicklung immer wieder neu stellt.

Daher sollte die Sozialverträglichkeit auch nicht als pauschaler Generalvorbehalt gegenüber einer Politik in Richtung Nachhaltigkeit instrumentalisiert werden. Ebensowenig darf Ökonomieverträglichkeit in einem insgesamt inkrementalen Prozeß als Restriktion etabliert werden. Der Versuch, solche Bedingungen für die einzelnen politischen Entscheidungen zu setzen, kann nur heißen, den Handlungsspielraum im Konsens und zu Lasten "Dritter" zu minimieren.

Rollenzuweisung statt Gleichrangigkeitspostulate

Die wichtigste Aufgabe der Ökonomie als Wissenschaft besteht heute darin, die Bedingungen herauszuarbeiten, unter denen Vollbeschäftigung erreicht werden kann. Das ist ein die Arbeitsweise des Marktsystems betreffendes theoretisches Problem. Es existiert ganz unabhängig von unseren auf private und öffentliche Güter gerichteten Präferenzen, vom Stand unserer Technologie und von unseren Vorstellungen über soziale Gerechtigkeit. In bezug auf diese Frage gibt es deshalb auch nichts, was Gegenstand eines politischen Konsenses über Umweltqualität, Beschäftigung und gerechter Verteilung sein könnte. Erkenntnisse über die Funktionsbedingungen des marktwirtschaftlichen Systems können nicht durch normative Entscheidungen ersetzt werden.

Die Ökonomie hat eine der Gesellschaft dienende Funktion. Sie muß deshalb über makroökonomische Zusammenhänge und Wege aus der Beschäftigungskrise streiten. Und in bezug auf eine Politik der Nachhaltigkeit darf sie nicht einseitig privatökonomische Positionen und ihre daran festgemachten Vorstellungen vom "Marktsystem" verteidigen. Ökonomieverträglichkeit ist in diesem Sinne keine Restriktion, sondern eine Aufforderung an die Ökonomen, zu zeigen, welche Bedingungen gegebenenfalls geschaffen werden müssen, damit sich die auf Nachhaltigkeit gerichteten Präferenzen durchsetzen können.

Statt einer Postulierung von Gleichrangigkeit zwischen ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen und der damit verknüpften Vorstellung von politischen Kompromissen, bedarf es einer klaren Arbeitsteilung. Die Wirtschaftspolitik oder genauer die Geld- und Lohnpolitik muß für Beschäftigung und Preisniveaustabilität sorgen. Die Umweltpolitik im weiteren Sinne muß Bedingungen für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen schaffen. Sie muß mit Hilfe des marktwirtschaftlichen Anreizparadigmas die ökonomischen Interessen auch auf ökologische Ziele richten. Die Verteilungspolitik schließlich muß dafür Sorge tragen, daß die insgesamt unter diesen Bedingungen entstehenden Einkommenszuwächse "gerecht" verteilt werden.
 
 

Anmerkungen:

(1) K. Homann, Sustainability: Politikvorgabe oder regulative Idee?, in Lüder Gerken (Hrsg.): Ordnungspolitische Grundfragen einer Politik der Nachhaltigkeit, Baden-Baden 1996, S. 45

(2)  Die politische Unabhängigkeit auch der europäischen Zentralbank darf nicht vergessen machen, daß jede Zentralbank in einer ganz grundsätzlichen Weise abhängig ist von den herrschenden geldtheoretischen Mustern.

(3)Vgl. zu den Ursachen dieser Diskriminierung: H. Flassbeck / G. Maier-Rigaud: Umwelt und Wirtschaft. Zur Diskriminierung des Umweltschutzes in der ökonomischen Analyse, Vorträge und Aufsätze des Walter Eucken Instituts, 88, Tübingen 1982